Politik

Politik 21.09.2020 10:45:02 UHR

Umweltausschuss im Bundestag nimmt Bericht zum Bereitstellungslager zur Kenntnis

Würgassen/Berlin (red). Viele Nachfragen seitens der Umweltpolitiker gab es in der nichtöffentlichen Sitzung des Umweltausschusses am 9.9.2020, in der erstmals im parlamentarischen Raum über das geplante Bereitstellungslager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle gesprochen wurde.

Politik 18.09.2020 13:44:51 UHR

Beschlossen: Das Projekt „Sensoria“ soll nun umgesetzt werden

Holzminden (kp/r). Mit 20 Ja-Stimmen hat der Rat der Stadt Holzminden mehrheitlich den Umsetzungsbeschluss zum Projekt „Sensoria“ gefasst. „Die Verwaltung wird beauftragt, das Projekt Sensoria Düfte und Aromen in Holzminden fristgerecht zu realisieren“, heißt es in dem Beschluss.

Politik 17.09.2020 18:58:57 UHR

Wahl der Ersten Stadträtin erneut fehlgeschlagen

Holzminden (kp). Erneut scheitert die Wahl der Ersten Stadträtin im Rat Holzminden. Der Vorschlag des Bürgermeisters, Silvia Storll zur Ersten Stadträtin wählen zu lassen, stößt unter den Ratsmitgliedern weiterhin auf große Ablehnung.

Politik 17.09.2020 09:10:42 UHR

Uwe Schünemann: Zusätzliche Förderrunde für das Programm „Zukunftsräume“

Holzminden (red). Nach Auskunft des Landtagsabgeordneten Uwe Schünemann erhält das für den Landkreis Holzminden interessante Programm „Zukunftsräume“ einen zusätzlichen Antragsstichtag. Bis zum 30.

Politik 17.09.2020 08:49:43 UHR

Ministerpräsident Weil sieht positive Entwicklung im Kreis Holzminden

Landkreis Holzminden (red). Einen „typischen Regionaltag“ hat der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil am Donnerstagabend mit einem Besuch in der Ölmühle Boffzen zu Ende gebracht.

Politik 16.09.2020 14:21:41 UHR

Samtgemeinde Boffzen erhält 1 Mio. Euro vom Land Niedersachsen

Hannover (red). Insgesamt 25 besonders finanzschwache und überdurchschnittlich hoch verschuldetet Kommunen in Niedersachsen werden Unterstützung im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs über die Gewährung von Bedarfszuweisungen erhalten.

Politik 14.09.2020 11:31:53 UHR

Ministerpräsident Stephan Weil zu Besuch bei Noelle+von Campe in Boffzen

Boffzen (red). Auf Einladung der heimischen Landtagsabgeordneten Sabine Tippelt besuchte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil das Familienunternehmen Noelle+von Campe in Boffzen.

Zustande kam der Besuch auf Wunsch der Geschäftsführer Peter Pokorny und Thomas Köhler, die Stephan Weil gerne ihre Expansionspläne vorstellen wollten.

Politik 14.09.2020 09:11:59 UHR

Bürgermeister Fischer ist abgewählt - Stichwahlen in Höxter in zwei Wochen | Michael Stickeln (CDU) neuer Landrat

Höxter (TKu). Es wird Stichwahlen in Höxter geben: Die Bürgermeisterwahl in Höxter war spannend bis zum Schluss! Im Rennen um das begehrte Bürgermeisteramt in der Kreisstadt waren Daniel Razat (CDU / 36,86%), Ralf Dohmann (BfH / 15,39%), Klaus Meyer (AfD / 2,65%), Falk Wennemann (Einzelbewerber / 3,81%), Alexander Fischer (Amtsinhaber und Einzelbewerber / 14,54 %) sowie Daniel Hartmann (unabhängig / 26,75%).

Politik 11.09.2020 11:08:39 UHR

Landkreis Holzminden informiert über Kreistagsentscheidungen

Holzminden (red). Bei der letzten Kreistagssitzung wurden verschiedene Themen behandelt, die nahezu alle einstimmig von den Abgeordneten verabschiedet wurden. In einer Grundsatzrede stellte Landrat Michael Schünemann zudem den Haushaltsentwurf für 2021 vor.

Politik 11.09.2020 10:46:34 UHR

Bettina Stark-Watzinger (MdB) zu Gast beim Bezirksparteitag der FDP: „Schulden machen ist zur Staatsraison geworden!“

Buchhagen (red). „Die arbeitende Mitte braucht Luft zum Atmen“, sagt die FDP – Finanzexpertin Bettina Stark – Watzinger beim FDP – Bezirksparteitag in Buchhagen.

„Wir brauchen steuerliche Entlastungen für eine Wachstumspolitik, die den Abbau der zur Bewältigung der Corona-Krise entstehenden Schulden ermöglicht.  Die augenblickliche Finanz- und Wirtschaftspolitik der Bundesregierung ist leider nicht darauf ausgerichtet, eine Brücke über die Krise zu bauen.

Politik 09.09.2020 10:25:44 UHR

Bereitstellungslager: Resolutionen der Kommunen in Berlin übergeben

Holzminden/Berlin (red). Die drei regionalen Bundestagsabgeordneten Esther Dilcher (SPD), Johannes Schraps (SPD) und Christian Haase (CDU) haben Resolutionen der umliegenden Kommunen zum Bereitstellungslager Würgassen an die Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) übergeben.

Die Kommunen im Dreiländereck wenden sich mit ihren Resolutionen gegen die Planung.

Politik 08.09.2020 15:49:07 UHR

Ralf Buberti zum neuen Kreisbaurat gewählt

Landkreis Holzminden (lbr). In der jüngsten Sitzung des Kreistags wurde Ralf Buberti zum Kreisbaurat gewählt. Gemäße des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes schlug Landrat Michael Schünemann Buberti für die Stelle vor.

Politik 08.09.2020 15:13:21 UHR

Die Grünen stellen Eilantrag zum Erhalt des Schulstandortes Delligsen im Kreistag

Landkreis Holzminden (lbr). In der Sitzung des Kreistages am gestrigen Montag, 7. September, brachten die Grünen einen weiteren Punkt auf die Tagesordnung. Die Partei stellte einen Eilantrag zum Erhalt des Schulstandortes Delligsen.

Politik 08.09.2020 10:32:03 UHR

GRÜNE fordern: Keine Aufweichung der Schutzziele für Weser und Werra

Höxter (red). Seit Jahrzehnten ist die Weser durch Einleitungen aus der Kali-Industrie schwer belastet. Nur mit Mühe konnte ein Vertragsverletzungsverfahren der EU abgewendet werden. Im Frühjahr hat das Unternehmen K+S einen neuen Antrag auf Genehmigung gestellt.

Politik 07.09.2020 09:40:19 UHR

Tippelt: 1,4 Milliarden Euro für Niedersachsens Wirtschaft und den Kampf gegen die Auswirkungen der Coronakrise

Hannover/Holzminden (red). Im Rahmen der vom Landtag für die niedersächsische Wirtschaft zur Verfügung gestellten Mittel von rund 1,4 Mrd. Euro werden nach und nach die Förderrichtlinien des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums veröffentlicht und damit in Kraft treten.