Politik

Politik 07.12.2020 10:18:18 UHR

"Beste Schulbildung mit höchster Qualität" - FDP bringt Antrag in Kreistagssitzung ein

Holzminden (red). Wenn am kommenden Montag, den 14. Dezember der Kreistag Holzminden zur 25. Sitzung zusammenkommt, steht unter anderem die künftige Schulstruktur im Fokus der Sitzung. Unter anderem wird die FDP einen Antrag in die Kreistagssitzung einbringen.

Gemäß dem Antrag der FDP möge der Kreistag beschließen, dass der Entscheidungsprozess für eine neue Schulstruktur klar fachlich und zeitlich zu strukturieren sei und folgenden Phasen umfasse:

"Der Bildungs- und Betreuungsgipfel wird fortgesetzt und neu strukturiert.

Politik 06.12.2020 08:44:49 UHR

Hindenburgwall und Stadthalle wurden zum Sperrgebiet: AfD-Politiker Björn Höcke sprach in Höxter

Höxter (TKu). Hunderte Demonstranten auf dem Hindenburgwall, eine weiträumig abgeriegelte Stadthalle und eine AfD-Veranstaltung mit dem thüringischen AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke: Selten hat Höxter ein solch großes Aufgebot bei einer Demonstration gesehen, wie am vergangenen Samstag.

Politik 05.12.2020 11:27:58 UHR

„Stärkung des Ehrenamtes: Anhebung der Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale.“

Landkreis (red). Die Koalitionsfraktionen haben die Anhebung der Übungsleiterpauschale und der Ehrenamtspauschale beschlossen. Der heimische Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Finanzausschuss, Johannes Schraps erklärt: “Wir haben zwischen den Koalitionsfraktionen beschlossen, die steuerfreie Übungsleiterpauschale von 2.400 Euro auf 3.000 Euro und die Ehrenamtspauschale von 720 auf 840 Euro zu erhöhen.

Politik 03.12.2020 17:59:46 UHR

Bevern kämpft für ihre Oberschule

Bevern (red). Die Oberschule und die Samtgemeinde Bevern wehren sich gemeinsam gegen die Pläne des Landkreises zur künftigen Schulstruktur. Der Landkreis Holzminden plant die Umstrukturierung der Schullandschaft.

Politik 03.12.2020 14:42:28 UHR

Ausgleich für Verluste bei der Gewerbesteuer: Knapp 2 Mio Euro fließen insgesamt in die Gemeinden des Landkreises

Landkreis Holzminden (red). Auch an den Steuereinnahmen der Kommunen ist die Corona-Pandemie in den letzten Monaten nicht spurlos vorübergegangen. Insgesamt liegt der Gewerbesteuerrückgang für den Zeitraum vom vierten Quartal 2019 bis zum dritten Quartal 2020 im Vergleich zum Gewerbesteueraufkommen der vergangenen 3 Jahre für ganz Niedersachsen bei rund 893 Millionen Euro.

Politik 03.12.2020 14:38:18 UHR

2 Mio. € weniger Gewerbesteuer im Landkreis Holzminden werden ausgeglichen

Landkreis Holzminden (red). Die Corona-Pandemie belastet aufgrund der Gewerbesteuerausfälle die kommunalen Haushalte. In einer Bund-Ländervereinbarung wurde den kreisangehörigen Kommunen für 2020 eine Ausgleichszahlung zugesagt.

Politik 03.12.2020 11:43:02 UHR

Stefan Birkner gastiert beim FDP-Kreisparteitag in Buchhagen

Buchhagen (red). Lange habe man überlegt, ob der Kreisparteitag der FDP hinsichtlich der sich zuspitzenden Corona-Lage stattfinden solle. Schließlich habe man sich dafür entschieden. „Und zwar unter Berücksichtigung aller geltenden Vorsichts- und Hygienemaßnahmen“, wie der Vorstandsvorsitzende Herman Grupe betonte.

Politik 02.12.2020 14:00:37 UHR

Rat beschließt Nutzungsaufhebung: Ehemaliges Tryp-Hotel bald Pflegeeinrichtung?

Stadtoldendorf (lbr). Am gestrigen Dienstag, 2. Dezember, beschlossen die Ratsmitglieder der Stadt Stadtoldendorf die Aufhebung der Veränderungssperre des ehemaligen Hotels „Tryp by wyndham“. Durch diese Aufhebung darf das Gebäude nun auch für andere Zwecke, die nicht im Hotelgewerbe liegen, genutzt werden.

Politik 02.12.2020 10:44:10 UHR

Grüne rufen zu Demo gegen Höcke in Höxter auf

Höxter/Holzminden (red). Die Grünen in Holzminden schließen sich dem Demoaufruf "für Vielfalt und Respekt, gegen Faschismus und Fremdenhass" für Samstag, den 5. Dezember in Höxter an. „Wie schon beim Auftritt von Beatrix von Storch der rechtsextremen AfD im letzten Jahr in Höxter demonstrieren wir wieder mit allen demokratischen Parteien und der Zivilgesellschaft vielfältig und bunt gegen rechte Hetze“, erklärte der grüne Landtagsabgeordnete Christian Meyer.

Politik 01.12.2020 09:13:00 UHR

Schünemann: Verbesserte Unterstützung für von Schließungen mittelbar betroffene Unternehmen

Landkreis (red). Mit einem „November- und Dezember-Fenster“ wird nach Auskunft des Landtagsabgeordneten Uwe Schünemann der Zugang zu den Überbrückungshilfen für die Monate November und Dezember erweitert.

Politik 30.11.2020 12:58:55 UHR

Dezemberhilfe kommt und die Überbrückungshilfe wird deutlich erweitert und verlängert

Niedersachsen (red). Mit der Überbrückungshilfe III weitet der Bund seine Hilfsmaßnahmen für Betriebe und Soloselbstständige, die durch die Corona-Pandemie in Schieflage geraten sind, noch einmal erheblich aus.

Politik 30.11.2020 09:55:37 UHR

Grüne Holzminden fordern Sonderratssitzung zum Thema Sensoria

Holzminden (red). Für das Projekt Sensoria ist eine klare Entscheidung im Stadtrat dringend erforderlich. Auch die Projektbefürworter müssen die erforderlichen Mittel im Haushalt 2021 absichern. Als Konsequenz hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Holzminden einen Antrag gestellt, alle Planungen und Arbeiten am Sensoria einzustellen um ihren Standpunkt in die Debatte einzubringen.

Politik 28.11.2020 16:24:14 UHR

Erster digitaler Bezirkstag: Neuer Bezirksvorstand der Jungen Union gewählt

Landkreis Holzminden (red). Am vergangenen Wochenende wurde der Bezirkstag der Jungen Union Südniedersachsen-Hildesheim, bestehend aus den Kreisverbänden Göttingen, Northeim, Holzminden und Hildesheim, coronabedingt erstmals in einem digitalen Format über das Programm OpenSlides durchgeführt.

Politik 28.11.2020 10:17:21 UHR

"Nur die Qualität soll entscheiden" - Stellungnahme der Haupt- und Realschule Eschershausen

Eschershausen (red). Die Schulgemeinschaft der HRS Eschershausen ist sehr überrascht und irritiert über die Wendung in der geplanten Gestaltung der Schullandschaft im Landkreis Holzminden, die die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU mit dem Landrat in der Pressekonferenz am 09.11.20 präsentiert haben.

Politik 26.11.2020 17:14:43 UHR

„Wichtiges Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus“

Berlin (red). Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus hat in Berlin seine dritte Sitzung abgehalten und in diesem Rahmen ein umfängliches Paket von knapp 90 Maßnahmen beschlossen.